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BMF Amtliches Lohnsteuer-Handbuch
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Auswahl der Jahresausgaben des Handbuches

  • Ausgabe 2017
  • Ausgabe 2018
  • Ausgabe 2019
  • Ausgabe 2020
  • Ausgabe 2021
  • Amtliche Handbücher
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LStH 2019
  • Vorwort
  • Inhaltsübersicht
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Tabellarische Übersicht
  • A. Einkommensteuergesetz, Einkommensteuer–Durchführungsverordnung, Lohnsteuer–Durchführungsverordnung, Lohnsteuer–Richtlinien und Hinweise
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    A. Einkommensteuergesetz, Einkommensteuer–Durchführungsverordnung, Lohnsteuer–Durchführungsverordnung, Lohnsteuer–Richtlinien und Hinweise
    1. Einführung
    2. Steuerpflicht
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      Steuerpflicht
      • § 1 Steuerpflicht
      • § 1a
    3. Einkommen
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      Einkommen
      • 1. Sachliche Voraussetzungen für die Besteuerung
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        1. Sachliche Voraussetzungen für die Besteuerung
        • § 2 Umfang der Besteuerung, Begriffsbestimmungen
        • § 2a Negative Einkünfte mit Bezug zu Drittstaaten
      • 2. Steuerfreie Einnahmen
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        2. Steuerfreie Einnahmen
        • § 3
        • § 3a (weggefallen)
        • § 3b Steuerfreiheit von Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit
        • § 3c Anteilige Abzüge
      • 3. Gewinn
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        3. Gewinn
        • § 4 Gewinnbegriff im Allgemeinen
        • § 4a Gewinnermittlungszeitraum, Wirtschaftsjahr
        • § 4b Direktversicherung
        • § 4c Zuwendungen an Pensionskassen
        • § 4d Zuwendungen an Unterstützungskassen
        • § 4e Beiträge an Pensionsfonds
        • § 4f Verpflichtungsübernahmen, Schuldbeitritte und Erfüllungsübernahmen
        • § 4g Bildung eines Ausgleichspostens bei Entnahme nach § 4 Absatz 1 Satz 3
        • § 4h Betriebsausgabenabzug für Zinsaufwendungen (Zinsschranke)
        • § 4i Sonderbetriebsausgabenabzug bei Vorgängen mit Auslandsbezug
        • § 4j Aufwendungen für Rechteüberlassungen
        • § 5 Gewinn bei Kaufleuten und bei bestimmten anderen Gewerbetreibenden
        • § 5a Gewinnermittlung bei Handelsschiffen im internationalen Verkehr
        • § 5b Elektronische Übermittlung von Bilanzen sowie Gewinn- und Verlustrechnungen
        • § 6 Bewertung
        • § 6a Pensionsrückstellung
        • § 6b Übertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlagegüter
        • § 6c Übertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlagegüter bei der Ermittlung des Gewinns nach § 4 Absatz 3 EStG oder nach Durchschnittssätzen
        • § 6d Euroumrechnungsrücklage
        • § 7 Absetzung für Abnutzung oder Substanzverringerung
        • § 7a Gemeinsame Vorschriften für erhöhte Absetzungen und Sonderabschreibungen
        • § 7b (weggefallen)
        • § 7c (weggefallen)
        • § 7d (weggefallen)
        • § 7e (weggefallen)
        • § 7f (weggefallen)
        • § 7g Investitionsabzugsbeträge und Sonderabschreibungen zur Förderung kleiner und mittlerer Betriebe
        • § 7h Erhöhte Absetzungen bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen
        • § 7i Erhöhte Absetzungen bei Baudenkmalen
      • 4. Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten
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        4. Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten
        • § 8 Einnahmen
        • § 9 Werbungskosten
        • § 9a Pauschbeträge für Werbungskosten
      • 4a. Umsatzsteuerrechtlicher Vorsteuerabzug
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        4a. Umsatzsteuerrechtlicher Vorsteuerabzug
        • § 9b
      • 5. Sonderausgaben
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        5. Sonderausgaben
        • § 10
        • § 10a Zusätzliche Altersvorsorge
        • § 10b Steuerbegünstigte Zwecke
        • § 10c Sonderausgaben-Pauschbetrag
        • § 10d Verlustabzug
        • § 10e Steuerbegünstigung der zu eigenen Wohnzwecken genutzten Wohnung im eigenen Haus
        • § 10f Steuerbegünstigung für zu eigenen Wohnzwecken genutzte Baudenkmale und Gebäude in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen
        • § 10g Steuerbegünstigung für schutzwürdige Kulturgüter, die weder zur Einkunftserzielung noch zu eigenen Wohnzwecken genutzt werden
      • 6. Vereinnahmung und Verausgabung
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        6. Vereinnahmung und Verausgabung
        • § 11
        • § 11a Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen
        • § 11b Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Baudenkmalen
      • 7. Nicht abzugsfähige Ausgaben
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        7. Nicht abzugsfähige Ausgaben
        • § 12
      • 8. Die einzelnen Einkunftsarten
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        8. Die einzelnen Einkunftsarten
        • a) Land- und Forstwirtschaft (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1)
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          a) Land- und Forstwirtschaft (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1)
          • § 13 Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft
          • § 13a Ermittlung des Gewinns aus Land- und Forstwirtschaft nach Durchschnittssätzen
          • § 14 Veräußerung des Betriebs
          • § 14a Vergünstigungen bei der Veräußerung bestimmter land- und forstwirtschaftlicher Betriebe
        • b) Gewerbebetrieb (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2)
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          b) Gewerbebetrieb (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2)
          • § 15 Einkünfte aus Gewerbebetrieb
          • § 15a Verluste bei beschränkter Haftung
          • § 15b Verluste im Zusammenhang mit Steuerstundungsmodellen
          • § 16 Veräußerung des Betriebs
          • § 17 Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften
        • c) Selbständige Arbeit (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3)
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          c) Selbständige Arbeit (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3)
          • § 18
        • d) Nichtselbständige Arbeit (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4)
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          d) Nichtselbständige Arbeit (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4)
          • § 19
        • e) Kapitalvermögen (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5)
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          e) Kapitalvermögen (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5)
          • § 20
        • f) Vermietung und Verpachtung (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6)
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          f) Vermietung und Verpachtung (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6)
          • § 21
        • g) Sonstige Einkünfte (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7)
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          g) Sonstige Einkünfte (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7)
          • § 22 Arten der sonstigen Einkünfte
          • § 22a Rentenbezugsmitteilungen an die zentrale Stelle
          • § 23 Private Veräußerungsgeschäfte
        • h) Gemeinsame Vorschriften
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          h) Gemeinsame Vorschriften
          • § 24
          • § 24a Altersentlastungsbetrag
          • § 24b Entlastungsbetrag für Alleinerziehende
    4. Veranlagung
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      Veranlagung
      • § 25 Veranlagungszeitraum, Steuererklärungspflicht
      • § 26 Veranlagung von Ehegatten
      • § 26a Einzelveranlagung von Ehegatten
      • § 26b Zusammenveranlagung von Ehegatten
      • § 27 (weggefallen)
      • § 28 Besteuerung bei fortgesetzter Gütergemeinschaft
      • § 29 (weggefallen)
      • § 30 (weggefallen)
    5. Tarif
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      Tarif
      • § 31 Familienleistungsausgleich
      • § 32 Kinder, Freibeträge für Kinder
      • § 32a Einkommensteuertarif
      • § 32b Progressionsvorbehalt
      • § 32c (weggefallen)
      • § 32d Gesonderter Steuertarif für Einkünfte aus Kapitalvermögen
      • § 33 Außergewöhnliche Belastungen
      • § 33a Außergewöhnliche Belastung in besonderen Fällen
      • § 33b Pauschbeträge für behinderte Menschen, Hinterbliebene und Pflegepersonen
      • § 34 Außerordentliche Einkünfte
      • § 34a Begünstigung der nicht entnommenen Gewinne
      • § 34b Steuersätze bei Einkünften aus außerordentlichen Holznutzungen
    6. Steuerermäßigungen
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      Steuerermäßigungen
      • 1. Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften
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        1. Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften
        • § 34c
        • § 34d Ausländische Einkünfte
      • 2. Steuerermäßigung bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft
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        2. Steuerermäßigung bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft
        • § 34e (weggefallen)
      • 2a. Steuerermäßigung für Steuerpflichtige mit Kindern bei Inanspruchnahme erhöhter Absetzungen für Wohngebäude oder der Steuerbegünstigungen für eigengenutztes Wohneigentum
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        2a. Steuerermäßigung für Steuerpflichtige mit Kindern bei Inanspruchnahme erhöhter Absetzungen für Wohngebäude oder der Steuerbegünstigungen für eigengenutztes Wohneigentum
        • § 34f
      • 2b. Steuerermäßigung bei Zuwendungen an politische Parteien und an unabhängige Wählervereinigungen
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        2b. Steuerermäßigung bei Zuwendungen an politische Parteien und an unabhängige Wählervereinigungen
        • § 34g
      • 3. Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb
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        3. Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb
        • § 35
      • 4. Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und für die Inanspruchnahme haushaltsnaher Dienstleistungen
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        4. Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und für die Inanspruchnahme haushaltsnaher Dienstleistungen
        • § 35a Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse, haushaltsnahe Dienstleistungen und Handwerkerleistungen
      • 5. Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer
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        5. Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer
        • § 35b Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer
    7. Steuererhebung
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      Steuererhebung
      • 1. Erhebung der Einkommensteuer
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        1. Erhebung der Einkommensteuer
        • § 36 Entstehung und Tilgung der Einkommensteuer
        • § 36a Beschränkung der Anrechenbarkeit der Kapitalertragsteuer
        • § 37 Einkommensteuer-Vorauszahlung
        • § 37a Pauschalisierung der Einkommensteuer durch Dritte
        • § 37b Pauschalierung der Einkommensteuer bei Sachzuwendungen
      • 2. Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer)
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        2. Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer)
        • § 38 Erhebung der Lohnsteuer
        • § 38a Höhe der Lohnsteuer
        • § 38b Lohnsteuerklassen, Zahl der Kinderfreibeträge
        • § 39 Lohnsteuerabzugsmerkmale
        • § 39a Freibetrag und Hinzurechnungsbetrag
        • § 39b Einbehaltung der Lohnsteuer
        • § 39c Einbehaltung der Lohnsteuer ohne Lohnsteuerabzugsmerkmale
        • § 39d (weggefallen)
        • § 39e Verfahren zur Bildung und Anwendung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale
        • § 39f Faktorverfahren anstelle Steuerklassenkombination III/V
        • § 40 Pauschalierung der Lohnsteuer in besonderen Fällen
        • § 40a Pauschalierung der Lohnsteuer für Teilzeitbeschäftigte und geringfügig Beschäftigte
        • § 40b Pauschalierung der Lohnsteuer bei bestimmten Zukunftssicherungsleistungen
        • § 41 Aufzeichnungspflichten beim Lohnsteuerabzug
        • § 41a Anmeldung und Abführung der Lohnsteuer
        • § 41b Abschluss des Lohnsteuerabzugs
        • § 41c Änderung des Lohnsteuerabzugs
        • § 42 (weggefallen)
        • § 42a (weggefallen)
        • § 42b Lohnsteuer-Jahresausgleich durch den Arbeitgeber
        • § 42c (weggefallen)
        • § 42d Haftung des Arbeitgebers und Haftung bei Arbeitnehmerüberlassung
        • § 42e Anrufungsauskunft
        • § 42f Lohnsteuer-Außenprüfung
        • § 42g Lohnsteuer-Nachschau
      • 3. Steuerabzug vom Kapitalertrag (Kapitalertragsteuer)
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        3. Steuerabzug vom Kapitalertrag (Kapitalertragsteuer)
        • § 43 Kapitalerträge mit Steuerabzug
        • § 43a Bemessung der Kapitalertragsteuer
        • § 43b Bemessung der Kapitalertragsteuer bei bestimmten Gesellschaften
        • § 44 Entrichtung der Kapitalertragsteuer
        • § 44a Abstandnahme vom Steuerabzug
        • § 44b Erstattung der Kapitalertragsteuer
        • § 45 Ausschluss der Erstattung von Kapitalertragsteuer
        • § 45a Anmeldung und Bescheinigung der Kapitalertragsteuer
        • § 45b (weggefallen)
        • § 45c (weggefallen)
        • § 45d Mitteilungen an das Bundeszentralamt für Steuern
        • § 45e Ermächtigung für Zinsinformationsverordnung
      • 4. Veranlagung von Steuerpflichtigen mit steuerabzugspflichtigen Einkünften
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        4. Veranlagung von Steuerpflichtigen mit steuerabzugspflichtigen Einkünften
        • § 46 Veranlagung bei Bezug von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit
        • § 47 (weggefallen)
    8. Steuerabzug bei Bauleistungen
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      Steuerabzug bei Bauleistungen
      • § 48 Steuerabzug
      • § 48a Verfahren
      • § 48b Freistellungsbescheinigung
      • § 48c Anrechnung
      • § 48d Besonderheiten im Fall von Doppelbesteuerungsabkommen
    9. Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger
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      Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger
      • § 49 Beschränkt steuerpflichtige Einkünfte
      • § 50 Sondervorschriften für beschränkt Steuerpflichtige
      • § 50a Steuerabzug bei beschränkt Steuerpflichtigen
    10. Sonstige Vorschriften, Bußgeld-, Ermächtigungs- und Schlussvorschriften
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      Sonstige Vorschriften, Bußgeld-, Ermächtigungs- und Schlussvorschriften
      • § 50b Prüfungsrecht
      • § 50c (weggefallen)
      • § 50d Besonderheiten im Fall von Doppelbesteuerungsabkommen und der §§ 43b und 50g
      • § 50e Bußgeldvorschriften; Nichtverfolgung von Steuerstraftaten bei geringfügiger Beschäftigung in Privathaushalten
      • § 50f Bußgeldvorschriften
      • § 50g Entlastung vom Steuerabzug bei Zahlungen von Zinsen und Lizenzgebühren zwischen verbundenen Unternehmen verschiedener Mitgliedstaaten der Europäischen Union
      • § 50h Bestätigung für Zwecke der Entlastung von Quellensteuern in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder der Schweizerischen Eidgenossenschaft
      • § 50i Besteuerung bestimmter Einkünfte und Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen
      • § 50j Versagung der Entlastung von Kapitalertragsteuern in bestimmten Fällen
      • § 51 Ermächtigungen
      • § 51a Festsetzung und Erhebung von Zuschlagsteuern
      • § 52 Anwendungsvorschriften
      • § 52a (weggefallen)
      • § 52b Übergangsregelungen bis zur Anwendung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale
      • § 53 (weggefallen)
      • § 54 (weggefallen)
      • § 55 Schlussvorschriften (Sondervorschriften für die Gewinnermittlung nach § 4 oder nach Durchschnittssätzen bei vor dem 1. Juli 1970 angeschafftem Grund und Boden)
      • § 56 Sondervorschriften für Steuerpflichtige in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
      • § 57 Besondere Anwendungsregeln aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands
      • § 58 Weitere Anwendung von Rechtsvorschriften, die vor Herstellung der Einheit Deutschlands in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet gegolten haben
      • § 59 (weggefallen)
      • § 60 (weggefallen)
      • § 61 (weggefallen)
    11. Kindergeld
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      Kindergeld
      • § 62 Anspruchsberechtigte
      • § 63 Kinder
      • § 64 Zusammentreffen mehrerer Ansprüche
      • § 65 Andere Leistungen für Kinder
      • § 66 Höhe des Kindergeldes, Zahlungszeitraum
      • § 67 Antrag
      • § 68 Besondere Mitwirkungspflichten
      • § 69 weggefallen
      • § 70 Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes
      • § 71 (weggefallen)
      • § 72 Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes an Angehörige des öffentlichen Dienstes
      • § 73 (weggefallen)
      • § 74 Zahlung des Kindergeldes in Sonderfällen
      • § 75 Aufrechnung
      • § 76 Pfändung
      • § 77 Erstattung von Kosten im Vorverfahren
      • § 78 Übergangsregelungen
    12. Altersvorsorgezulage
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      Altersvorsorgezulage
      • § 79 Zulageberechtigte
      • § 80 Anbieter
      • § 81 Zentrale Stelle
      • § 81a Zuständige Stelle
      • § 82 Altersvorsorgebeiträge
      • § 83 Altersvorsorgezulage
      • § 84 Grundzulage
      • § 85 Kinderzulage
      • § 86 Mindesteigenbeitrag
      • § 87 Zusammentreffen mehrerer Verträge
      • § 88 Entstehung des Anspruchs auf Zulage
      • § 89 Antrag
      • § 90 Verfahren
      • § 91 Datenerhebung und Datenabgleich
      • § 92 Bescheinigung
      • § 92a Verwendung für eine selbst genutzte Wohnung
      • § 92b Verfahren bei Verwendung für eine selbst genutzte Wohnung
      • § 93 Schädliche Verwendung
      • § 94 Verfahren bei schädlicher Verwendung
      • § 95 Sonderfälle der Rückzahlung
      • § 96 Anwendung der Abgabenordnung, allgemeine Vorschriften
      • § 97 Übertragbarkeit
      • § 98 Rechtsweg
      • § 99 Ermächtigung
    13. Förderbetrag zur betrieblichen Altersversorgung
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      Förderbetrag zur betrieblichen Altersversorgung
      • § 100 Förderbetrag zur betrieblichen Altersversorgung
  • B. Anhänge
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    B. Anhänge
    • Anhang 1 Altersteilzeitgesetz
    • Anhang 2 Altersversorgung
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      Anhang 2 Altersversorgung
      1. I. Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (Betriebsrentengesetz – BetrAVG)
      2. II. Verordnung zur Durchführung der steuerlichen Vorschriften des Einkommensteuergesetzes zur Altersvorsorge und zum Rentenbezugsmitteilungsverfahren sowie zum weiteren Datenaustausch mit der zentralen Stelle (Altersvorsorge-Durchführungsverordnung – AltvDV)
      3. III. Steuerliche Förderung der betrieblichen Altersversorgung
      4. IV. – unbesetzt –
      5. V. Betriebliche Altersversorgung; Lohnsteuerliche Folgerungen der Übernahme der Pensionszusage eines beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführers gegen eine Ablösungszahlung und Wechsel des Durchführungswegs
    • Anhang 3 Altersvorsorge/Alterseinkünfte
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      Anhang 3 Altersvorsorge/Alterseinkünfte
      1. I. – unbesetzt –
      2. II. Einkommensteuerrechtliche Behandlung von Vorsorgeaufwendungen und Altersbezügen
    • Anhang 3a Anrufungsauskunft
    • Anhang 4 Anwendung von Vorschriften zum Lohnsteuerabzugsverfahren
    • Anhang 5 Arbeitnehmerüberlassungsgesetz
    • Anhang 6 Ausländische Krankenversicherungsbeiträge
    • Anhang 7 Auslandstätigkeitserlass
    • Anhang 8 - unbesetzt -
    • Anhang 9 Berufsausbildungskosten
    • Anhang 10 Besteuerung von Künstlern
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      Anhang 10 Besteuerung von Künstlern
      1. I. Steuerabzug vom Arbeitslohn bei unbeschränkt einkommensteuer-(lohnsteuer-)pflichtigen Künstlern und verwandten Berufen
      2. II. Besteuerung der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit bei beschränkt einkommensteuerpflichtigen Künstlern; Pauschsteuersatz für in Deutschland kurzfristig abhängig Beschäftigte ausländische Künstler
    • Anhang 11 Betriebsprüfungsordnung
    • Anhang 11a Betriebsveranstaltungen
    • Anhang 12 Doppelbesteuerungsabkommen
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      Anhang 12 Doppelbesteuerungsabkommen
      1. I. Stand der Doppelbesteuerungsabkommen und anderer Abkommen im Steuerbereich sowie der Abkommensverhandlungen am 1. Januar 2018
      2. II. Steuerliche Behandlung des Arbeitslohns nach den Doppelbesteuerungsabkommen
      3. III. Besteuerung von Gastlehrkräften nach den Doppelbesteuerungsabkommen (DBA)
      4. IV. Ermittlung des steuerfreien und steuerpflichtigen Arbeitslohns nach den Doppelbesteuerungsabkommen sowie nach dem Auslandstätigkeitserlass im Lohnsteuerabzugsverfahren und Änderung des Auslandstätigkeitserlasses
    • Anhang 12a - unbesetzt -
    • Anhang 12b Ehrenamtliche Tätigkeit
    • Anhang 13a Elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale
    • Anhang 14 Entfernungspauschalen
    • Anhang 15 Entlassungsentschädigungen
    • Anhang 16 Entlastungsbetrag für Alleinerziehende
    • Anhang 17 Erbschaftsteuer-Richtlinien
    • Anhang 18 Freiwillige Unfallversicherung
    • Anhang 18a Gemischte Aufwendungen
    • Anhang 18b Gesellschafter-Geschäftsführer
    • Anhang 19 Häusliches Arbeitszimmer
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      Anhang 19 Häusliches Arbeitszimmer
      1. I. Einkommensteuerliche Behandlung der Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer nach § 4 Absatz 5 Satz 1 Nummer 6b, § 9 Absatz 5 und § 10 Absatz 1 Nummer 7 EStG; Neuregelung durch das Jahressteuergesetz 2010 vom 8. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1768, BStBl I S. 1394)
      2. II. Vermietung eines Büroraums an den Arbeitgeber; Anwendung des BFH-Urteils vom 16. September 2004 (BStBl 2006 II S. 10)
    • Anhang 20 - unbesetzt -
    • Anhang 21a - unbesetzt -
    • Anhang 21b Kirchensteuer bei Pauschalierung
    • Anhang 22 Lohnsteuer-Durchführungsverordnung
    • Anhang 22a Lohnsteuer-Nachschau
    • Anhang 23 Lohnsteuerbescheinigung
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      Anhang 23 Lohnsteuerbescheinigung
      1. I. Ausstellung von elektronischen Lohnsteuerbescheinigungen für Kalenderjahre ab 2018; Ausstellung von Besonderen Lohnsteuerbescheinigungen durch den Arbeitgeber ohne maschinelle Lohnabrechnung für Kalenderjahre ab 2018
      2. II. Bekanntmachung des Musters für den Ausdruck der elektronischen Lohnsteuerbescheinigung 2019
    • Anhang 23a Pauschalierung der Einkommensteuer nach § 37b EStG
    • Anhang 24 Rabatte und andere geldwerte Vorteile an Arbeitnehmer
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      Anhang 24 Rabatte und andere geldwerte Vorteile an Arbeitnehmer
      1. I. Rabatte an Arbeitnehmern von dritter Seite Steuerliche Behandlung der Rabatte, die Arbeitnehmern von dritter Seite eingeräumt werden
      2. II. Erwerb von Kraftfahrzeugen vom Arbeitgeber in der Automobilindustrie Ermittlung des geldwerten Vorteils beim Erwerb von Kraftfahrzeugen vom Arbeitgeber in der Automobilbranche (§ 8 Absatz 3 EStG)
      3. III. Verhältnis von § 8 Absatz 2 und Absatz 3 EStG bei der Bewertung von Sachbezügen; Anwendung der Urteile des BFH vom 26. Juli 2012 – VI R 30/09 – (BStBl 2013 II S. 400) und – VI R 27/11 – (BStBl 2013 II S. 402)
      4. IV. Fahrzeugüberlassung durch den Arbeitgeber
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        IV. Fahrzeugüberlassung durch den Arbeitgeber
        • 1. Lohnsteuerliche Behandlung der Überlassung eines betrieblichen Kraftfahrzeugs an Arbeitnehmer
        • 2. – unbesetzt –
        • 3. Private Kfz-Nutzung durch den Gesellschafter-Geschäftsführer einer Kapitalgesellschaft; Urteile des Bundesfinanzhofs vom 23. Januar 2008 – I R 8/06 – (BStBl 2012 II S. 260), vom 23. April 2009 – VI R 81/06 – (BStBl 2012 II S. 262) und vom 11. Februar 2010 – VI R 43/09 – (BStBl 2012 II S. 266)
        • 4. Gleich lautender Erlass der obersten Finanzbehörden der Länder betr. Steuerliche Behandlung der Überlassung von (Elektro-)Fahrrädern
        • 5. Lohnsteuerliche Behandlung der Überlassung von (Elektro-)Fahrrädern an Arbeitnehmer in Leasingfällen
        • 6. Nutzung eines betrieblichen Kraftfahrzeugs für private Fahrten, Fahrten zwischen Wohnung und Betriebsstätte/erster Tätigkeitsstätte und Familienheimfahrten; Nutzung von Elektro- und Hybridelektrofahrzeugen
      5. V. Arbeitstägliche Zuschüsse zu Mahlzeiten ohne Verwendung von Essenmarken
      6. VI. Lohnsteuerliche Behandlung der Übernahme von Studiengebühren für ein berufsbegleitendes Studium durch den Arbeitgeber
      7. VII. Zukunftssicherungsleistungen und 44-Euro-Freigrenze
      8. VIII. Gesetz zur steuerlichen Förderung von Elektromobilität im Straßenverkehr; Anwendung der einkommensteuerlichen und lohnsteuerlichen VorschriftenNutzungsüberlassungen durch den Arbeitgeber
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        VIII. Gesetz zur steuerlichen Förderung von Elektromobilität im Straßenverkehr; Anwendung der einkommensteuerlichen und lohnsteuerlichen VorschriftenNutzungsüberlassungen durch den Arbeitgeber
        • 1. BMF vom 14.12.2016 (BStBl I S. 1446)
        • 2. BMF vom 26.10.2017 (BStBl I S. 1439)
      9. IX. Steuerliche Behandlung von Arbeitgeberdarlehen
      10. X. Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder
    • Anhang 25 Reisekosten
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      Anhang 25 Reisekosten
      1. I. Steuerliche Behandlung von Reisekosten und Reisekostenvergütungen bei betrieblich und beruflich veranlassten Auslandsreisen ab 1. Januar 2016
      2. II. Keine Übernachtungspauschalen bei LKW-Fahrern, die in der Schlafkabine ihres LKW übernachten; vereinfachter Nachweis von Reisenebenkosten; BFH-Urteil vom 28. März 2012 – VI R 48/11 – (BStBl 2012 II S. 926)
      3. III. Ergänztes BMF-Schreiben zur Reform des steuerlichen Reisekostenrechts ab 1.1.2014 (ersetzt das Schreiben vom 30. September 2013)
    • Anhang 26 Sozialversicherungsentgeltsverordnung
    • Anhang 27 Solidaritätszuschlag
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      Anhang 27 Solidaritätszuschlag
      1. I. Solidaritätszuschlaggesetz 1995 (SolzG 1995)
      2. II. Merkblatt zum Solidaritätszuschlag im Lohnsteuer-Abzugsverfahren ab 1995
    • Anhang 28 - unbesetzt -
    • Anhang 29 Umzugskosten
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      Anhang 29 Umzugskosten
      1. I. Gesetz über die Umzugskostenvergütung für die Bundesbeamten, Richter im Bundesdienst und Soldaten (Bundesumzugskostengesetz – BUKG)
      2. II. Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundesumzugskostengesetz (BUKGVwV) – Auszug –
      3. III. Verordnung über die Umzugskostenvergütung bei Auslandsumzügen (Auslandsumzugskostenverordnung – AUV) – Auszug –
      4. IV. Steuerliche Anerkennung von Umzugskosten nach R 9.9 Absatz 2 LStR; Änderung der maßgebenden Beträge für umzugsbedingte Unterrichtskosten und sonstige Umzugsauslagen ab 1. März 2018, 1. April 2019 und 1. März 2020
    • Anhang 29a Vermögensbeteiligungen
    • Anhang 30 Vermögensbildung
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      Anhang 30 Vermögensbildung
      1. I. Fünftes Gesetz zur Förderung der Vermögensbildung der Arbeitnehmer (Fünftes Vermögensbildungsgesetz – 5. VermBG)
      2. II. Verordnung zur Durchführung des Fünften Vermögensbildungsgesetzes (VermBDV 1994)
      3. III. Anwendung des Fünften Vermögensbildungsgesetzes (5. VermBG)
      4. IV. Fünftes Vermögensbildungsgesetz (5. VermBG); Erstmalige Anwendung des Verfahrens der elektronischen Vermögensbildungsbescheinigung
      5. V. Fünftes Vermögensbildungsgesetz (5. VermBG); Elektronische Vermögensbildungsbescheinigung (Frist für die Übermittlung und Härtefallregelung)
    • Anhang 30a Vorsorgepauschale
    • Anhang 31 Wohnungsbau-Prämie
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      Anhang 31 Wohnungsbau-Prämie
      1. I. Wohnungsbau-Prämiengesetz (WoPG 1996)
      2. II. Verordnung zur Durchführung des Wohnungsbau-Prämiengesetzes (WoPDV 1996)
      3. III. Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ausführung des Wohnungsbau-Prämiengesetzes
      4. IV. Gesetz über die soziale Wohnraumförderung (Wohnraumförderungsgesetz – WoFG) – Auszug –
    • Anhang 31a Zeitwertkonten
    • Anhang 31b Zusätzlichkeitserfordernis bei Entgeltumwandlung
    • Anhang 32 Zuständigkeitsverordnungen
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      Anhang 32 Zuständigkeitsverordnungen
      1. I. Verordnung über die örtliche Zuständigkeit für die Einkommensteuer von im Ausland ansässigen Arbeitnehmern des Baugewerbes (Arbeitnehmer-Zuständigkeitsverordnung-Bau – ArbZust-BauV)
      2. II. Verordnung über die örtliche Zuständigkeit für die Umsatzsteuer im Ausland ansässiger Unternehmer (Umsatzsteuerzuständigkeitsverordnung – UStZustV)

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  • I.
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Stand der Doppelbesteuerungsabkommen und anderer Abkommen im Steuerbereich sowie der Abkommensverhandlungen am 1. Januar 2018

– Auszug –

BMF vom 17.1.2018 ( BStBl I S. 239)
IV B 2 – S 1301/07/10017-09 – 2018/0042503

I. Geltende Abkommen

Abkommen

Fundstelle

Inkrafttreten

Anwendung
grundsätzlich
ab

BGBl. II

BStBl I

BGBl. II

BStBl I

mit

vom

 Jg.

S.

Jg.

S.

 Jg.

S.

 Jg.

S.
1. Abkommen auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen

Ägypten

08.12.1987

1990

278

1990

280

1991

1.042

1992

7

01.01.1992

Albanien

06.04.2010

2011

1.186

2012

292

2012

145

2012

305

01.01.2012

Algerien

12.11.2007

2008

1.188

2009

382

2009

136

2009

396

01.01.2009

Argentinien

13.07.1978/

1979

585

1979

326

1979

1.332

1980

51

01.01.1976

16.09.1996

1998

18

1998

187

2001

694

2001

540

01.01.1996

Armenien

(DBA mit UdSSR gilt fort, BGBl. 1993 II S. 169)

24.11.1981

1983

2

1983

90

1983

427

1983

352

01.01.1980
29.06.2016 2017

1.077

 2017 1.560

01.01.2018

Aserbaidschan

25.08.2004

2005

1.146

2006

291

2006

120

2006

304:1

01.01.2006

Australien

24.11.1972/

1974

337

1974

423

1975

216

1975

386

01.01.1971
  12.11.2015 2016

1.114

 2017

121

 2017

48

 2017 

139

01.01.2017

Bangladesch  

29.05.1990

1991

1.410

1992

34

1993

847

1993

466

01.01.1990

Belarus (Weißrussland)

30.09.2005

2006

1.042

2007

276

2007

287

2007

290

01.01.2007

Belgien

11.04.1967/

1969

17

1969

38

1969

1.465

1969

468

01.01.1966

05.11.2002

2003

1.615

2005

346

2003

1.744

2005

348

01.01.2004

Bolivien

30.09.1992

1994

1.086

1994

575

1995

907

1995

758

01.01.1991

Änderungen sind durch seitliche Striche gekennzeichnet

Abkommen

Fundstelle

Inkrafttreten

Anwendung
grundsätzlich
ab

BGBl. II

BStBl I

BGBl. II

BStBl I

mit

vom

 Jg.

S.

 Jg.

S.

 Jg.

S.

 Jg.

S.
(noch 1. Abkommen auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen)
Bosnien und Herzegowina (DBA mit SFR Jugoslawien gilt fort, BGBl. 1992 II S. 1.196)

26.03.1987

 1988

744

 1988

372

 1988

1.179

 1989

35

01.01.1989
Bulgarien 25.01.2010 2010

1.286

 2011

543

 2011

584

 2011

558

01.01.2011
China 10.06.1985/ 1986

446

 1986

329

 1986

731

 1986

339

01.01.1985

(ohne Hongkong und Macau)

 28.03.2014 2015

1.647

 2016

1.130

 2016

1.005

 2016

1.144

01.01.2017
Costa Rica 13.02.2014 2014

917

 2016

1.169

 2016 1.159 2016

1.182

01.01.2017
Côte d´Ivoire

03.07.1979

1982

153

 1982

357

 1982

637

 1982

628

01.01.1982

Dänemark

22.11.1995

1996

2.565

 1996

1.219

 1997

728

 1997

624

01.01.1997

Ecuador

07.12.1982

1984

466

 1984

339

 1986

781

 1986

358

01.01.1987

Estland

29.11.1996

1998

547

 1998

543

 1999

84

 1999

269

01.01.1994

Finnland

05.07.1979

1981

1.164

 1982

201

 1982

577

 1982

587

01.01.1981
19.02.2016 2017

466

 2017

1.527

 2017 1.369 2017 1.539

01.01.2018

Frankreich

21.07.1959/

1961

397

 1961

342

 1961

1.659

 1961

712

01.01.1957

09.06.1969/

1970

717

 1970

900

 1970

1.189

 1970

1.072

01.01.1968

28.09.1989/

1990

770

 1990

413

 1991

387

 1991

93

01.01.1990

20.12.2001/

2002

2.370

 2002

891

 2003

542

 2003

383

01.01.2002
 

31.03.2015

2015

1.332

 2016

515

 2016

227

 2016

526

01.01.2016

Georgien

01.06.2006

2007

1.034

 2008

482

 2008

521

 2008

494

01.01.2008
 

11.03.2014

2014

940

 2015

177,178

 2015

62

 2015

181

01.01.2015

Ghana

12.08.2004

2006

1.018

 2008

467

 2008

51

 2008

481

01.01.2008

Griechenland

18.04.1966

1967

852

 1967

50

 1968

30

 1968

296

01.01.1964

Indien

19.06.1995

1996

706

 1996

599

 1997

751

 1997

363

01.01.1997

Indonesien

30.10.1990

1991

1.086

 1991

1.001

 1991

1.401

 1992

186

01.01.1992

Iran, Islamische Republik

20.12.1968

1969

2.133

 1970

768

 1969

2.288

 1970

777

01.01.1970
1970

282

Irland

03.06.2011/

2011

1.042

 2013

471

 2013

332

 2013

487

01.01.2013

03.12.2014

2015

1.322

 2016

196

 2016

135

 2016

199

01.01.2016

Island

18.03.1971

1973

357

 1973

504

 1973

1.567

 1973

730

01.01.1968

Israel

09.07.1962/

1966

329

 1966

700

 1966

767

 1966

946

01.01.1961

20.07.1977/

1979

181

1979

124

 1979

1.031

 1979

603

01.01.1970
21.08.2014 2015

1.301

 2016

1.116

 2016 1.160 2016 1.129

01.01.2017

Italien

18.10.1989

1990

742

1990

396

 1993

59

 1993

172

01.01.1993

Jamaika

08.10.1974

1976

1.194

1976

407

 1976

1.703

 1976

632

01.01.1973

Japan

22.04.1966/

1967

871

1967

58

 1967

2.028

 1967

336

01.01.1967

17.04.1979/

1980

1.182

1980

649

 1980

1.426

 1980

772

01.01.1977

17.02.1983/

1984

194

1984

216

 1984

567

 1984

388

01.01.1981

17.12.2015

 2016

956

 2016

1.306

 2016 1.230 2016 1.323

01.01.2017

Jersey

04.07.2008

2009

589

2010

174

 2010

38

 2010

178

01.01.2010

07.05.2015

2015

1.326

 2016

272

 2016

227

 2016

276

29.08.2014

Kanada

19.04.2001

2002

671

2002

505

 2002

962

 2002

521

01.01.2001

Kasachstan

26.11.1997

1998

1.592

1998

1.029

 1999

86

 1999

269

01.01.1996

Kenia

17.05.1977

1979

606

1979

337

 1980

1.357

 1980

792

01.01.1980

Kirgisistan

01.12.2005

2006

1.066

2007

233

 2007

214

 2007

246

01.01.2007

Korea, Republik

10.03.2000

2002

1.630

2003

24

 2002

2.855

 2003

36

01.01.2003

Änderungen sind durch seitliche Striche gekennzeichnet

Abkommen

Fundstelle

Inkrafttreten

Anwendung
grundsätzlich
ab

BGBl. II

BStBl I

BGBl. II

BStBl I

mit

vom

 Jg.

S.

 Jg.

S.

 Jg.

S.

 Jg.

S.
(noch 1. Abkommen auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen)
Kosovo (DBA mit SFR Jugoslawien gilt fort, BGBl. 2011 II S. 748) 26.03.1987 1988

744

 1988

372

 1988 1.179 1989

35

01.01.1989
Kroatien

06.02.2006

 2016 1.112 2007

247

 2007

213

 2007

260

01.01.2017
Kuwait

04.12.1987

 1989

354

 1989

150

 1989

637

 1989

268

01.01.84 – 31.12.97
18.05.1999 2000

390

 2000

439

 2000 1.156 2000 1.383

01.01.1998
Lettland

21.02.1997

 1998

330

 1998

531

 1998

2.630

 1998

1.219

01.01.1996
Liberia

25.11.1970

 1973

1.285

 1973

615

 1975

916

 1975

943

01.01.1970
Liechtenstein

17.11.2011

 2012

1.462

 2013

488

 2013

332

 2013

507

01.01.2013
Litauen

22.07.1997

 1998

1.571

 1998 1.016 1998 2.962 1999

121

01.01.1995

Luxemburg

23.04.2012

2012

1.403

 2015

7

 2014

728

 2015

21

01.01.2014
Malaysia

08.04.1977/

1978

925

 1978

324

 1979

288

 1979

196

01.01.1971

23.02.2010

2010

1.310

 2011

329

 2011

464

 2011

344

01.01.2011
Malta

08.03.2001/

2001

1.297

 2002

76

 2002

320

 2002

240

01.01.2002

17.06.2010

2011

275

 2011

742

 2011

640

 2011

745

01.01.2002
Marokko

07.06.1972

1974

21

 1974

59

 1974

1.325

 1974

1.009

01.01.1974
Mauritius

15.03.1978/

1980

1.261

 1980

667

 1981

8

 1981

34

01.01.1979

07.10.2011

2012

1.050

 2013

388

 2013

331

 2013

402

01.01.2013
Mazedonien

13.07.2006

2010

1.153

 2011

313

 2011

462

 2011

327

01.01.2011
Mexiko

23.02.1993/

1993

1.966

 1993

964

 1994

617

 1994

310

01.01.1994

09.07.2008

2009

746

 2014

1.223

 2010

62

 2014

1.238

01.01.2010
Moldau, Republik (DBA mit UdSSR gilt fort, BGBl. 1996 II S. 768)

24.11.1981

1983

2

 1983

90

 1983

427

 1983

352

01.01.1980
Mongolei

22.08.1994

1995

818

 1995

607

 1996

1.220

 1996

1.135

01.01.1997
Montenegro (DBA mit SFR Jugoslawien gilt fort, BGBl. 2011 II S. 745)

26.03.1987

1988

744

 1988

372

 1988

1.179

 1989

35

01.01.1989
Namibia

02.12.1993

1994

1.262

 1994

673

 1995

770

 1995

678

01.01.1993
Neuseeland

20.10.1978

1980

1.222

 1980

654

 1980

1.485

 1980

787

01.01.1978
Niederlande

12.04.2012/

2012

1.414

 2016

47

 2015

1.674

 2016

75

01.01.2016
  11.01.2016 2016

886

 2017

69

 2016 1.352 2017

72

01.01.2017
Norwegen

04.10.1991/

1993

970

 1993

655

 1993

1.895

 1993

926

01.01.1991
 

24.06.2013

2014

906

 2015

245

 2015

346

 2015

252

01.01.2015
Österreich

24.08.2000/

2002

734

 2002

584

 2002

2.435

 2002

958

01.01.2003

29.12.2010

2011

1.209

 2012

366

 2012

146

 2012

369

01.01.2011
Pakistan  

14.07.1994

1995

836

 1995

617

 1996

467

 1996

445

01.01.1995

Philippinen

22.07.1983/

1984

878

 1984

544

 1984

1.008

 1984

612

01.01.1985

 

09.09.2013

2014

822

 2016

252

 2016

262

 2016

266

01.01.2016
Polen

14.05.2003

2004

1.304

 2005

15

 2005

55

 2005

27

01.01.2005
Portugal

15.07.1980

1982

129

 1982

347

 1982

861

 1982

763

01.01.1983
Rumänien

04.07.2001

2003

1.594

 2004

273

 2004

102

 2004

286

01.01.2004
Russische Föderation

29.05.1996/

 1996

2.710

 1996

1.490

 1997

752

 1997

363

01.01.1997

15.10.2007

 2008

1.398

 2009

831

 2009

820

 2009

834

01.01.2010

Änderungen sind durch seitliche Striche gekennzeichnet

Abkommen

Fundstelle

Inkrafttreten

Anwendung
grundsätzlich
ab

BGBl. II

BStBl I

BGBl. II

BStBl I

mit

vom

 Jg.

S.

 Jg.

S.

 Jg.

S.

 Jg.

S.
(noch 1. Abkommen auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen)
Sambia

30.05.1973

 1975

661

 1975

688

 1975 2.204 1976

7

01.01.1971
Schweden

14.07.1992

 1994

686

 1994

422

 1995

29

 1995

88

01.01.1995
Schweiz

11.08.1971/

 1972

1.021

 1972

518

1973

74

1973

61

01.01.1972

30.11.1978/

 1980

751

 1980

398

1980

1.281

1980

678

01.01.1977

17.10.1989/

 1990

766

 1990

409

1990

1.698

1991

93

01.01.1990

21.12.1992/

 1993

1.886

 1993

927

1994

21

1994

110

01.01.1994

12.03.2002/

 2003

67

 2003

165

2003

436

2003

329

01.01.02/01.01.04

27.10.2010

 2011

1.090

 2012

512

2012

279

2012

516

01.01.11/01.01.12
Serbien (Namensänderung; ehem. Bundesrepublik Jugoslawien; DBA mit SFR Jugoslawien gilt fort, BGBl. 1997 II S. 961)

26.03.1987

 1988

744

 1988

372

1988

1.179

1989

35

01.01.1989
Simbabwe

22.04.1988

 1989

713

 1989

310

1990

244

1990

178

01.01.1987
Singapur

28.06.2004

 2006

930

 2007

157

2007

24

2007

171

01.01.2007
Slowakei (DBA mit Tschechoslowakei gilt fort, BGBl. 1993 II S. 762)

19.12.1980

 1982

1.022

 1982

904

1983

692

1983

486

01.01.1984
Slowenien

03.05.2006/

 2006

1.091

 2007

171

2007

213

2007

183

01.01.2007

17.05.2011

 2012

154

 2013

369

2013

330

2013

372

30.07.2012
Spanien

03.02.2011

 2012

18

 2013

349

2013

329

2013

363

01.01.2013
Sri Lanka

13.09.1979

 1981

630

 1981

610

1982

185

1982

373

01.01.1983
Südafrika

25.01.1973

 1974

1.185

 1974

850

1975

440

1975

640

01.01.1965
Syrien

17.02.2010

 2010

1.359

 2011

345

2011

463

2011

358

01.01.2011
Tadschikistan

27.03.2003

 2004

1.034

 2005

15

2004

1.565

2005

27

01.01.2005
Thailand

10.07.1967

 1968

589

 1968

1.046

1968

1.104

1969

18

01.01.1967
Trinidad und Tobago

04.04.1973

 1975

679

 1975

697

1977

263

1977

192

01.01.1972
Tschechien (DBA mit Tschechoslowakei gilt fort, BGBl. 1993 II S. 762)

19.12.1980

 1982

1.022

 1982

904

1983

692

1983

486

01.01.1984
Tunesien

23.12.1975

 1976

1.653

 1976

498

1976

1.927

1977

4

01.01.1976
Türkei

16.04.1985/

 1989

866

 1989

471

1989

1.066

1989

482

01.01.1990

19.09.2011

 2012

526

 2013

373

2013

329

2013

387

01.01.2011
Turkmenistan (DBA mit UdSSR gilt fort, Bericht der Botschaft Aschgabat vom 11.08.1999 – Nr. 377/99)

24.11.1981/

 1983

2

 1983

90

1983

427

1983

352

01.01.1980

25.08.2016

 2017

573

 2017

1.559

01.01.2018
Ukraine

03.07.1995

 1996

498

 1996

675

1996

2.609

1996

1.421

01.01.1997
Ungarn

28.02.2011

 2011

919

 2012

155

2012

47

2012

168

01.01.2012
Uruguay

05.05.1987/

 1988

1.060

 1988

531

1990

740

1990

365

01.01.1991

09.03.2010

 2011

954

 2012

350

2012

131

2012

365

01.01.2012

Usbekistan

07.09.1999/

 2001

978

 2001

765

2002

269

2002

239

01.01.2002
 

14.10.2014

 2015

1.198

 2016

267

 2016

263

 2016

271

01.01.2016
Venezuela

08.02.1995

 1996

727

 1996

611

1997

1.809

1997

938

01.01.1997
Vereinigte Arab. Emirate

01.07.2010

 2011

538

 2011

942

2011

873

2011

955

01.01.2009

Vereinigtes Königreich

30.03.2010/

 2010

1.333

 2011

469

 2011

536

 2011

485

01.01.2011
 

17.03.2014

 2015 1.297 2016

192

 2016

136

 2016

195

01.01.2016

Änderungen sind durch seitliche Striche gekennzeichnet

Abkommen

Fundstelle

Inkrafttreten

Anwendung grundsätzlich ab

BGBl. II

BStBl I

BGBl. II

BStBl I

mit

vom

 Jg.

S.

 Jg.

S.

 Jg.

S.

 Jg.

S.
(noch 1. Abkommen auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen)

Vereinigte Staaten

29.08.1989/

 1991

354

 1991

94

 1992

235

1992

262

01.01.1990

01.06.2006

 2006

1.184

 2008

766

 2008

117

 2008

782

01.01.07/01.01.08

(Bekanntmachung der Neufassung

04.06.2008)

 2008

611/851

 2008

783

Vietnam

16.11.1995

 1996

2.622

 1996

1.422

 1997

752

 1997

364

01.01.1997

Zypern

18.02.2011

 2011

1.068

 2012

222

 2012

117

 2012

235

01.01.2012
2. Abkommen auf dem Gebiet der Erbschaft- und Schenkungsteuern

Dänemark  

22.11.1995

 1996

2.565

 1996

1.219

 1997

728

 1997

624

01.01.1997

Frankreich

12.10.2006

 2007

1.402

 2009

1.258

 2009

596

 2009

1.266

03.04.2009

Griechenland

18.11.1910/

 1912

173  

–

–

 1953

525

 1953

377

01.01.1953

01.12.1910

Schweden  

14.07.1992

 1994

686

 1994

422

 1995

29

 1995

88

01.01.1995

Schweiz

30.11.1978

 1980

594

 1980

243

 1980

1.341

 1980

786

28.09.1980

Vereinigte Staaten

03.12.1980/

 1982

847

 1982

765

 1986

860

 1986

478

01.01.1979

14.12.1998

 2000

1.170

 2001

110

 2001

62

 2001

114

15.12.2000

(Bekanntmachung der Neufassung

21.12.2000)

 2001

65

 2001

114
3. Sonderabkommen betreffend Einkünfte und Vermögen von Schifffahrt (S)- und Luftfahrt (L)-Unternehmen   

Brasilien (S)

(Protokoll)

17.08.1950

 1951

11

–

–

 1952

604

–

–

10.05.1952

Chile (S)

(Handelsvertrag)

02.02.1951

 1952

325

–

–

 1953

128

–

–

08.01.1952

Hongkong (L)

08.05.1997

 1998

2.064

1998

1.156

 1999

26

2000

1.554

01.01.1998

Hongkong (S)

13.01.2003

 2004

34

2005

610

 2005

332

2005

613

01.01.1998

Insel Man (S)

02.03.2009

 2010

968

2011

510

 2011

534

2011

511

01.01.2010

Jemen (L)

02.03.2005

 2006

538

2006

229

 2007

214

2007

231

01.01.1982

Kolumbien (S, L)

10.09.1965

 1967

762

1967

24

 1971

855

1971

340

01.01.1962
Panama (S, L) 21.11.2016 2017

1.072

 2017 1.511

01.01.2017

Paraguay (L)

27.01.1983

 1984

644

1984

456

 1985

623

1985

222

01.01.1979

Saudi-Arabien (L)

08.11.2007

 2008

782

2009

866

 2009

1.027

2009

869

01.01.1967

Venezuela (S, L)

23.11.1987

 1989

373

1989

161

 1989

1.065

1990

2

01.01.1990

Änderungen sind durch seitliche Striche gekennzeichnet

Abkommen

Fundstelle

Inkrafttreten

Anwendung grundsätzlich ab

BGBl. II

BStBl I

BGBl. II

BStBl I

mit

vom

 Jg.

S.

 Jg.

S.

 Jg.

S.

 Jg.

S.
4. Abkommen auf dem Gebiet der Rechts- und Amtshilfe und des Informationsaustauschs
Andorra

25.11.2010

 2011

1.213

 2017

81

2012

146

 2017

88

01.01.2013

Anguilla

19.03.2010

 2010

1.381

 2012

100

 2011

948

 2012

107

01.01.2012

Antigua und Barbuda

19.10.2010

 2011

1.212

 2017

388

 2012

737

 2017

395

01.01.2013

Bahamas

09.04.2010

 2011

642

 2012

267

 2012

63

 2012

274

01.01.2012

Bermuda

03.07.2009

 2012

1.306

 2013

692

 2013

330

 2013

702

01.01.2013

Britische Jungferninseln

05.10.2010

 2011

895

 2012

283

 2012

53

 2012

291

01.01.2012
Cookinseln

03.04.2012

 2013

665

 2017

289

 2014

102

 2017

296

01.01.2014
Dänemark  

22.11.1995

 1996

2.565

 1996

1.219

 1997

728

 1997

624

01.01.1997
Gibraltar

13.08.2009

 2010

984

 2011

521

 2011

535

 2011

527

01.01.2011
Grenada

03.02.2011

 2013

654

 2017

405

 2013

1.649

 2017

412

01.01.2014
Guernsey

26.03.2009

 2010

973

 2011

514

 2011

535

 2011

520

01.01.2011
Insel Man

02.03.2009

 2010

957

 2011

504

 2011

534

 2011

509

01.01.2011
Italien

09.06.1938

 1939

124  

1939

377  

1956

2.154

 1957

142

23.01.1939
Jersey

04.07.2008

 2009

578

 2010

166

 2010

38

 2010

177

01.01.2010
Kaimaninseln

27.05.2010

 2011

664

 2011

841

 2011

823

 2011

848

01.01.2012
Liechtenstein

02.09.2009

 2010

950

 2011

286

 2011

326

 2011

292

01.01.2010
Monaco

27.07.2010

 2011

653

 2017

73

 2012

92

 2017

80

01.01.2012
Montserrat

28.10.2011

 2012

1.321

 2017

396

 2014

517

 2017

404

01.01.2015
Niederlande

21.05.1999

 2001

2

 2001

66

 2001

691

 2001

539

23.06.2001
Österreich

04.10.1954

 1955

833

 1955

434

 1955

926

 1955

743

26.11.1955
San Marino

21.06.2010

 2011

908

 2013

684

 2012

147

 2013

691

01.01.2012
Schweden  

14.07.1992

 1994

686

 1994

422

 1995

29

 1995

88

01.01.1995
St. Kitts und Nevis 19.10.2010 2015 1.286 2017

297

 2016 1.242 2017

304

01.01.2017

St. Lucia

07.06.2010

 2011

264

 2013

760

 2013

559

 2013

767

01.01.2014

St. Vincent und Grenadinen

29.03.2010

 2011

253

 2011

777

 2011

696

 2011

784

01.01.2012

Turks und Caicos Inseln

04.06.2010

 2011

882

 2012

275

 2012

116

 2012

282

01.01.2012
Vereinigte Staaten

31.05.2013

 2013

1.362

 2014

242

 2014

111

 2014

264

11.12.2013

II. Künftige Abkommen und laufende Verhandlungen

Abkommen mit

Art des Abkommens  

Sachstand  

Geltung für

Bemerkungen

Veranlagungssteuern   ab

Abzugsteuern   ab
1. Abkommen auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen

Ägypten

R-A

P:

09.11.2012

KR

KR
Angola A V:

Äthopien

A

V:

Argentinien

R-A

V:

Bangladesch

R-A

V:

Belgien

R-A

P:

11.12.2013

KR

Bolivien

R-A

V:
Botsuana A V:
Bulgarien R-P V:

KR

KR
Costa Rica R-P V:

Dänemark

R-P

P:

14.12.2017

KR

KR

Ecuador

R-A

P:

19.10.2012

KR

KR

Finnland

R-P

P:

29.11.2017

KR

KR

Griechenland

R-A

V:

KR

KR

Hongkong

A

V:

Indien

R-P

V:
Iran R-A V:
Irland R-P V:

KR

KR

Island

R-A

V:

KR

KR
Israel R-P V:

Jordanien

A

V:

Kanada

R-P

V:

Katar

A

V:

Kirgistan

R-P

V:

Kolumbien

A

V:

Korea, Republik

R-P

V:
Kosovo A V:

Kroatien

R-P

P:

11.06.2013

KR

KR

Änderungen sind durch seitliche Striche gekennzeichnet

Abkommen mit

Art des Abkommens  

Sachstand  

Geltung für

Bemerkungen

Veranlagungssteuern   ab

Abzugsteuern   ab
(noch 1. Abkommen auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen)

Kuba

 A

Kuwait

 R-P V:
Lettland R-P V:
Liberia R-P V:
Mauritius R-P V:

Mazedonien

R-P

P:

14.11.2016

KR

KR
Mexico R-P V:

Namibia

R-P

V:

Nigeria

A

V:
Norwegen R-P V:

KR

KR

Oman

A

U:

15.08.2012

KR

KR

 ab 1985 für int. Verkehr
 

R-P

V:

Polen

R-P

P:

27.11.2017

KR

KR

Portugal

R-A

V:

26.10.2017

Ruanda

A

V:
Rumänien R-P V:

KR

KR
Russische Föderation R-P V:

Schweden

R-P

V:

Schweiz

R-A/P

V:
Senegal A V:

Serbien

A

V:

Singapur

R-P

P:

27.09.2012

KR

KR
Slowenien R-P V:

KR

KR

Sri Lanka

R-A

P:

24.08.2012

KR

KR

Südafrika

R-A

U:

09.09.2008

KR

KR

Tadschikistan

R-P

V:

Tansania

A

V:
Thailand

R-A

V:

Trinidad und Tobago

R-A

P:

16.01.2015
Tschechien R-A V:

Tunesien

R-A

P:

04.06.2010

KR

KR

Turkmenistan

A

P:

29.08.2016

KR

KR

Ukraine

R-P

V:
Vereinigtes Königreich R-P V:

KR

KR

Vietnam

R-P

V:
Zypern R-P V:

KR

KR
2. Abkommen auf dem Gebiet der Erbschaft- und Schenkungsteuern

Änderungen sind durch seitliche Striche gekennzeichnet

Abkommen mit

Art des Abkommens  

Sachstand  

Geltung für

Bemerkungen
Veranlagungssteuern   ab Abzugsteuern   ab
3. Sonderabkommen betreffend Einkünfte und Vermögen von Schifffahrt (S)- und Luftfahrt (L)-Unternehmen
Bahrain

A (L)

P:

08.07.2010

KR

KR
Brasilien

A (L/S)

V:
Kamerun

A (L)

U:

24.08.2017

KR

KR
4. Abkommen auf dem Gebiet der Amtshilfe und des Informationsaustauschs
Aruba

A

U:

 29.06.2017

KR

KR
Bahamas E-P V:
Bahrain

A

P:

08.07.2010

KR

KR
Barbados

A

P:

 30.11.2011

KR

KR
Brasilien

A

V:
Brunei

A

V:
Dominica

A

U:

 21.09.2010

KR

KR
Macau

A

V:
Panama

A

P:

13.05.2013

KR

KR

Änderungen sind durch seitliche Striche gekennzeichnet

1
Gilt nicht für die VSt.
2
Die Erbschaftsteuer bzw. Vorschriften zur Rechts- und Amtshilfe sind in den unter I.1. bzw. II.1 aufgeführten Abkommen enthalten.
3
Angabe bezieht sich auf RGBl bzw. RStBl.
4

Siehe auch Bekanntmachungen über die Steuerbefreiungen nach § 49 Abs. 4 EStG (und § 2 Abs. 3 VStG):

  • Äthiopien L (BStBl 1962 I S. 536),
  • Afghanistan L (BStBl 1964 I S. 411),
  • Brasilien S, L (BStBl 2006 I, S. 216),
  • Chile L (BStBl 1977 I S. 350),
  • Fidschi S (BStBl 2015 I S. 1087),
  • Irak S, L (BStBl 1972 I S. 490),
  • Jordanien L (BStBl 1976 I S. 278),
  • Katar L (BStBl 2006 I S. 3),
  • Libanon S, L (BStBl 1959 I S. 198),
  • Malediven L (BStBl 2015 I S. 675),
  • Papua-Neuguinea L (BStBl 1989 I S. 115),
  • Seychellen L (BStBl 1998 I S. 582),
  • Sudan L (BStBl 1983 I S. 370) und
  • Zaire S, L (BStBl 1990 I S. 178).
5
A: Erstmaliges Abkommen.
R-A: Revisionsabkommen als Ersatz eines bestehenden Abkommens.
R-P: Revisionsprotokoll zu einem bestehenden Abkommen.
E-P: Ergänzungsprotokoll zu einem bestehenden Abkommen.
6
V: Verhandlung.
P: Paraphierung.
U: Unterzeichnung hat stattgefunden, Gesetzgebungs- oder Ratifikationsverfahren noch nicht abgeschlossen.
7
Einkommen-, Körperschaft-, Gewerbe- und Vermögensteuer. KR: Keine Rückwirkung vorgesehen.
8
Abzugsteuern von Dividenden, Zinsen und Lizenzgebühren. KR: Keine Rückwirkung vorgesehen.

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